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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich


1. Die Leistungen, Angebote und Lieferungen von MATRIXPOST erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Abnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von MATRIXPOST nicht anerkannt. Dies gilt auch dann, wenn diesen nicht widersprochen wird.

3. Sämtliche Abweichungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung von Seiten MATRIXPOST.


§ 2 Angebote und Auftragsbestätigung


1. Die Angebote von MATRIXPOST in Prospekten, Anzeigen oder Internet-Präsentationen sind auch bezüglich der Preise freibleibend und unverbindlich.

2. An die Auftragserteilung ist der Kunde vier Wochen ab Zugang der Erklärung gebunden. Innerhalb dieser Frist kann MATRIXPOST den Auftrag durch eine Auftragsbestätigung oder durch Präsentation der erstellten Leistung annehmen.

3. MATRIXPOST ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter zu bedienen, insbesondere Programmierungs- und Grafikarbeiten durch Dritte vornehmen zu lassen. Ausschließlicher Ansprech- und Kontaktpartner ist bei der Durchführung des Vertrages MATRIXPOST. Dem Kunden ist es nur bei vorheriger Zustimmung seitens MATRIXPOST gestattet, unmittelbare Kontakte mit oben genannten Dritten zu pflegen. Der Kunde erkennt diese Regelung als wesentliche Vertragspflicht an.


§ 3 Preise


1. Alle Preise sind, soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Bei Leistungen mit einer voraussichtlichen Erstellungszeit von mehr als vier Monaten behält sich MATRIXPOST das Recht vor, die Preise entsprechend der aktuellen Preisliste zu erhöhen. Gleiches gilt, wenn aufgrund eines im Risikobereich des Kunden liegenden Umstandes die tatsächliche Leistung erst nach mehr als vier Monaten erfolgen kann.

3. Zusätzliche Leistungen von MATRIXPOST, die mit dem Kunden nachträglich vereinbart werden bzw. Änderungs- oder Ergänzungswünsche der Kunden, werden gesondert berechnet. Als zusätzliche Leistung ist auch die Pflege der erstellten Leistung anzusehen.

4. In Stundensätzen sind außerdem nicht enthalten: Digitalisierungen im größeren Umfang, Erstellung von CGI-Skripten, News-Online-Modulen, Installationen beim Kunden bzw. Fahrtzeiten mit 0,80 € je Kilometer + Pauschale 50 €. Bilder, welche MATRIXPOST über eine Bildagentur zur Erfüllung der Leistung erwerben muß, werden dem Kunden mit den Gesamtaufwand für den Bildererwerb berechnet.


§ 4 Erstellungszeiten, Erstellungsverzug, Gefahrübergang


1. Vereinbarte Erstellungszeiten der Leistungen von MATRIXPOST können nur eingehalten werden, wenn der Kunden den ihm obliegenden Pflichten, wie z.B. fristgerechte Bereitstellung von Bild- und Informationsunterlagen, Leistung einer vereinbarten Anzahlung, nachgekommen ist. Bei nachträglichen Änderungs- oder Ergänzungswünschen der Kunden verlängert sich die Erstellungszeit um die Dauer der vereinbarten Frist. Die Erstellungszeit gilt als eingehalten, wenn die Leistungen abgenommen sind.

2. Die Erstellung gilt ab dem Zeitpunkt als erbracht, an dem MATRIXPOST die Fertigstellung dem Kunden mitteilt.

3. Alle vereinbarten Fristen und Termine stehen unter dem Vorbehalt ordentlicher und zeitgerechter Selbstbelieferung. MATRIXPOST ist berechtigt, die erbrachten Leistungen zurückzuhalten, solange der Kunde seinen eigenen Verpflichtungen nicht nachkommt, namentlich bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsziele.

4. Werden vereinbarte Erstellungstermine nicht eingehalten, so hat der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Kunde nur verlangen, wenn die Überschreitung des vereinbarten Liefertermins von MATRIXPOST vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurde.

5. Die Liefergefahr geht zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, wenn die Leistung dem Kunden übergeben oder abgenommen wurde. Die Bereitstellung der Leistung im Internet oder in öffentlich zugänglichen Medien gilt als Übergabe der Leistung.


§ 5 Web- und E-Mail-Hosting


1. Hier gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ausgewählten externen Providers der das Hosting übernimmt. MATRIXPOST übernimmt hier keinerlei Haftung oder Schadensersatzansprüche.


§ 6 Suchmaschinenoptimierung


1. MATRIXPOST wird den Kunden bei der Suchmaschinenoptimierung und einer besseren Positionierung in den Suchmaschinenergebnissen unterstützen. MATRIXPOST übernimmt keine Garantie auf eine bestimmte Positionierung innerhalb der Suchmaschinen-Ergebnislisten, da MATRIXPOST keinen Einfluss auf die Algorithmen zur Positionsbestimmungen der Suchmaschinen hat.


§ 7 Zahlung


1. Bei einem im Angebot enthaltenen Auftragswert werden 50% dieses Auftragswertes nach der Abnahme der Demo-Präsentation zur Zahlung fällig. Die Restzahlung basiert dann auf den tatsächlich vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen und wird nach Abnahme der Endfassung zur Zahlung fällig. Die Restzahlung wird dann nach der Schlussabnahme in Rechnung gestellt. Für den Fall, dass der Umfang der Leistung bei Auftragserteilung noch nicht abschließend festgestellt werden kann, erfolgt eine angemessene Abschätzung des Auftragswertes durch MATRIXPOST.

2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind die Rechnungen sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen gelten mit Gutschrift auf dem Konto von MATRIXPOST als bewirkt.

4. Kommt es zur Nichtabnahme sowohl von Demo-Präsentationen wie auch der Endfassung des Auftrags aus Gründen welche MATRIXPOST nicht zu verantworten hat, so werden die fälligen Beträge dem Kunden 3 Wochen nach der zweiten Abnahmeaufforderung in Rechnung gestellt.


§ 8 Eigentumsvorbehalt


1. Gelieferte Ware bleibt nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes das Eigentum von MATRIXPOST. MATRIXPOST bleibt in jedem Fall bis zur vollständigen Zahlung Urheber von erbrachten Leistungen.

2. MATRIXPOST ist bis zur vollständigen Zahlung zum Widerruf der Leistungsverwendung berechtigt, soweit der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug gerät oder seine Vertragspflichten in schwerwiegender Weise verletzt. In diesem Fall ist es dem Kunden nicht gestattet, die Leistungen weiter zu benutzen. Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug, so ist MATRIXPOST weiterhin berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Rücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag.


§ 9 Zahlungsverzug


1. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, werden insbesondere Zahlungen eingestellt, oder werden MATRIXPOST Umstände bekannt, die erhebliche oder begründete Zweifel an der Kreditfähigkeit des Kunden aufkommen lassen, wie etwa die Eröffnung eines Vergleichs-, Konkurs- oder Gesamtvollstreckungsverfahrens, die Ablehnung eines Konkursantrages oder eine negative schriftliche Kreditauskunft, so ist MATRIXPOST berechtigt die gesamte Restschuld fällig zu stellen. In diesem Fall ist MATRIXPOST außerdem berechtigt, für alle offenen Verträge Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen und gegebenenfalls nach fruchtlosem Ablauf dieser Forderung eine Nachfrist von 2 Wochen zu setzen, verbunden mit dem Zusatz, dass nach Ablauf dieser Frist MATRIXPOST berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Nach Ablauf der gesetzten Nachfrist ist MATRIXPOST berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

2. Für die Dauer des Zahlungsverzuges ist MATRIXPOST berechtigt, Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, jedoch mindestens 1% pro Monat. Die Zinsen sind sofort fällig. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.


§ 10 Gewährleistung


1. MATRIXPOST gewährleistet, dass von ihr gelieferte Ware oder erstellte Leistungen, die schriftlich zugesicherte Eigenschaften aufweisen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die deren Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

2. Die Gewährleistungsfrist beträgt vier Monate ab Auslieferung an den Besteller. Dies ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

3. Der Kunde muß die gelieferte Ware oder die erstellte Leistung unverzüglich nach Gefahrübergang auf Schäden oder Mängel untersuchen (Abnahme), um MATRIXPOST sofort und unter Angabe des genauen Sachverhalts schriftlich davon zu unterrichten. Im Übrigen müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb zwei Wochen nach Gefahrübergang schriftlich mitgeteilt werden. Die vorstehenden Verpflichtungen gelten entsprechend, wenn während der Gewährleistungsfrist Mängel auftreten. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheit hat den

4. Ist die erstellte Ware oder die erstellte Leistung mangelhaft, so liefert MATRIXPOST nach deren Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistung Ersatz oder bessert nach. Dabei ist MATRIXPOST berechtigt, bis zu drei Nachbesserungsversuche zu unternehmen. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl oder wird sie nicht innerhalb einer Frist von 6 Wochen bewirkt, so kann der Kunde wahlweise Herabsetzung der Vergütung oder Rückabwicklung des Vertrages verlangen.

5. Werden Wartungs- und Pflegeanweisungen seitens MATRIXPOST nicht befolgt, Änderungen an Waren oder erstellten Dienstleistungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Eingriffe von nicht autorisierten Dritten vorgenommen, so entfällt die Gewährleistung, wenn der Mangel darauf zurückzuführen ist. Liegt eine der genannten Voraussetzungen vor, so hat der Kunde zu beweisen, dass der Mangel nicht hierauf zurückzuführen ist.


§ 11 Haftung


1. Über eine Haftung aus Gewährleistung hinaus haftet MATRIXPOST - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleibt unberührt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von MATRIXPOST. Die Haftung ist gegenständlich auf vorhersehbare Schäden. Insbesondere haftet MATRIXPOST nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

2. Unabhängig davon ist die Haftung auf das Zweifache der vereinbarten Vergütung beschränkt.

3. Für den Verlust von Daten haftet MATRIXPOST nur insoweit, als der Schaden durch regelmäßige - bei Kaufleuten tägliche - Sicherung nicht hätte vermieden werden können.

4. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Einsatzmöglichkeiten der Software von MATRIXPOST in seinem Umfeld, insbesondere für die Einsatzmöglichkeiten bei seinem Provider.


§ 12 Urheberrechte


1. Soweit keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, ist MATRIXPOST Urheber der erstellten Leistung. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die erbrachte Leistung oder Teile hiervon, soweit sie urheberrechtlichen Schutz genießen, in anderer als der mit MATRIXPOST vertraglich vereinbarten Weise zu nutzen. MATRIXPOST ist außerdem berechtigt ihr eigenes Unternehmenslogo oder das Logo Dritter, welche die Leistung erbracht hat im zumutbaren Rahmen auf der Eingangsseite der Kunden zu präsentieren.


§ 13 Geheimhaltung und Datenschutz


1. Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass die im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten von MATRIXPOST gespeichert und verarbeitet werden.

2. MATRIXPOST behandelt alle ihr im Rahmen ihrer Tätigkeit zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten und Vorgänge, Informationen, Unterlagen und Daten des Kunden vertraulich. Dies gilt auch für Mitarbeiter von MATRIXPOST.

3. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der von seinem Anschluss verbreiteten und bei ihm abrufbaren Nachrichten und Dienstleistungen, sowie der über seinen Anschluß durchgeführten Operationen und Transaktionen.

4. MATRIXPOST weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in das Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.

5. MATRIXPOST verpflichtet sich, die vom Kunden übermittelten Daten nach dem Stand der Technik und im Rahmen eines technisch und wirtschaftlich zumutbaren Aufwandes vor dem Zugriff Dritter zu schützen und die hierfür erforderlichen technischen und administrativen Maßnahmen zu ergreifen.


§ 14 Gerichtsstand und anwendbares Recht


1. Für den Fall, dass der Kunde Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, werden für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung Leinfelden-Echterdingen als ausschließliche Gerichtsstände vereinbart. Gleiches gilt, wenn zum Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt des Kunden, oder dessen Firmensitz unbekannt ist. MATRIXPOST behält sich aber das Recht vor, auch am jeweiligen Sitz oder Wohnsitz des Kunden zu klagen.

STAND: JANUAR 2011